Rechtsprechung
| BPatG, 06.04.2011 - 35 W (pat) 457/09 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichungen (3)
- openjur.de
- Bundespatentgericht
- juris(Abodienst) (Volltext/Leitsatz)
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BGH, 19.06.2001 - X ZR 159/98
"zipfelfreies Stahlband"; Umfang des Patentschutzes bei Kennzeichnung des …
Auszug aus BPatG, 06.04.2011 - 35 W (pat) 457/09
Die eindeutige Kennzeichnung des Erzeugnisses wäre den Ausführungen der Gebrauchsmusterinhaberin zufolge wohl auch durch das körperliche Merkmal "kristallin" möglich, selbst wenn der angegebene Herstellungsweg nach den Ergebnissen der Vergleichsversuche das Merkmal "kristallin" des so erhaltenen Erzeugnisses als anspruchsgemäß qualifiziert (BGH GRUR 2001, 1129, Ls. -Zipfelfreies Stahlband). - BGH, 26.09.1996 - X ZB 18/95
"Elektrisches Speicherheizgerät"; Anforderungen an die Begründung einer …
Auszug aus BPatG, 06.04.2011 - 35 W (pat) 457/09
Die jeweils rückbezogenen Schutzansprüche teilen dabei das Schicksal des in Bezug genommenen Hauptanspruchs (BGH GRUR 1997, 120 -Elektrisches Speicherheizgerät; BPatG GRUR 2009, 46 Ls. -Ionenaustauschverfahren). - BPatG, 29.04.2008 - 3 Ni 48/06
Auszug aus BPatG, 06.04.2011 - 35 W (pat) 457/09
Die jeweils rückbezogenen Schutzansprüche teilen dabei das Schicksal des in Bezug genommenen Hauptanspruchs (BGH GRUR 1997, 120 -Elektrisches Speicherheizgerät; BPatG GRUR 2009, 46 Ls. -Ionenaustauschverfahren).